Viele Verbraucher, die bei der Volksbank Raiffeisenbank Nürnberg eG einen gut verzinsten Sparplan abgeschlossen hatten, erhielten kürzlich eine Kündigung der Bank unter Berufung auf eine Klausel in deren "Sonderbedingungen für den Sparverkehr". Verbraucher sollten sich gegen die Kündigungen wehren nach Ansicht der Experten vom Marktwächter Finanzen sind diese nicht rechtens. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) mahnte die VR Bank diesbezüglich ab und forderte sie auf, die Kündigung der Sparverträge zu unterlassen.
In einem Schreiben kündigte die VR Bank Nürnberg ihren Kunden den mit drei Prozent verzinsten "VR Sparplan 3+" und den mit vier Prozent verzinsten "VR Sparplan 4+" zum 31. Dezember 2016. Alternativ bot sie Kunden an, das Guthaben für die Laufzeit von einem Jahr auf ein schlechter verzinstes Festgeldkonto der Bank zu übertragen. "Betroffene Verbraucher, die nicht mit der Kündigung einverstanden sind, sollten dieser schriftlich widersprechen und auf Fortführung des Vertrags bestehen", warnt Benjamin Wick, Referent Geldanlage und Altersvorsorge im Marktwächter Finanzen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Die Bank stützt sich bei der Kündigung der beiden Sparpläne auf im Jahr 2012 nachträglich vereinbarte Sonderbedingungen, in denen es heißt: Spareinlagen unterliegen einer Kündigungsfrist von drei Monaten. Die Bank leitet daraus auch ein eigenes Kündigungsrecht ab. Dagegen ging der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) nun mit einer Abmahnung und Unterlassungsaufforderung vor.
Kündigungen benachteiligen Verbraucher
"Nach unserer Auffassung sind die ausgesprochenen Kündigungen der VR Bank Nürnberg und die Aufforderung zur Abbuchung des Sparguthabens rechtswidrig. Mit den Kunden vereinbart war eine bis zu 25-jährige Laufzeit der Sparverträge", so Benjamin Wick. Im Werbeprospekt zum Sparvertrag 3+ hieß es: Wir garantieren Ihnen einen Mindestzins von 3% über die gesamte Laufzeit. Bei steigendem Zinsniveau wird der Zinssatz erhöht. Und weiter: Sie können die garantierte Mindestverzinsung bis zu 25 Jahre lang nutzen. Vereinbart war bei Vertragsabschluss ausschließlich eine Kündigungsmöglichkeit seitens der Kunden. Auch die nachträglich versandten Sonderbedingungen, auf die sich die Bank derzeit beruft, begründen nach Ansicht der Verbraucherschützer kein Kündigungsrecht durch die Bank, sondern nur für die Sparer. Im Zuge der Abmahnung wurde die VR Bank Nürnberg nun aufgefordert, sich künftig nicht mehr auf die Klausel zu berufen. Verbraucher, denen angeboten wurde, ihr Guthaben im Rahmen einer Beratung umzuschichten, sollten ihr Sparbuch nicht aus der Hand geben und sich Rat in der nächsten Verbraucherzentrale suchen: www.verbraucherzentrale.de/beratung
Über den Marktwächter Finanzen:
Der Marktwächter Finanzen ist ein Projekt, mit dem der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) und die Verbraucherzentralen den Finanzmarkt aus Perspektive der Verbraucher beobachten. Hierfür werden Beschwerden und Beratungen von Verbrauchern aus allen 16 deutschen Verbraucherzentralen über ein Frühwarnnetzwerk systematisch ausgewertet. Zudem werden empirische Untersuchungen durchgeführt. So können Schwachstellen und Fehlentwicklungen erkannt, Verbraucher frühzeitig gewarnt und Aufsichts- und Regulierungsbehörden bei ihrer Arbeit unterstützt werden. Insgesamt untersuchen fünf Schwerpunkt-Verbraucherzentralen den Finanzmarkt: Baden-Württemberg (Geldanlage und Altersvorsorge), Bremen (Immobilienfinanzierung), Hamburg (Versicherungen), Hessen (Grauer Kapitalmarkt) und Sachsen (Bankdienstleistungen und Konsumentenkredite). Der Marktwächter Finanzen wird durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) gefördert. www.marktwaechter.de/finanzen
