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Abzocke im Internet

Stand:

Im Internet werden Verträge nur dann wirksam abgeschlossen, wenn der Nutzer einen Button mit der Beschriftung "zahlungspflichtig bestellen" oder einem vergleichbaren, aber eindeutigen Wortlaut angeklickt hat.

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Ist ein solcher Button vom Anbieter gar nicht vorgesehen oder nicht korrekt beschriftet, ist kein Vertrag zustande gekommen. Der Anbieter hat dann keinen Anspruch auf Zahlung. Die Regelung gilt unabhängig davon, welches Gerät man für die Bestellung nutzt, ob PC, Laptop, Tablet oder Smartphone.

Wie muss der Anbieter den Bestellvorgang gestalten?

Der Onlinehändler muss den Bestellvorgang so gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Auftragsvergabe ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. In der Regel wird die Bestellung über einen Button angeklickt: Der muss nun gut lesbar und mit eindeutigen Formulierungen wie "kostenpflichtig bestellen", "zahlungspflichtigen Vertrag schließen" oder schlicht "kaufen" beschriftet sein. Dieser Bestätigungs-Button ist so zu platzieren, dass Kunden quasi gezwungen sind, sämtliche Bestellmodalitäten zur Kenntnis zu nehmen, bevor sie sich durch einen Klick darauf zu einer Zahlung verpflichten.

Welche Informationen muss der Händler außerdem geben?

Der Online-Händler muss den Nutzer unmittelbar vor dem Bestellvorgang über die wichtigsten Vertragsdetails informieren. Dazu zählen insbesondere:

  • die wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung,
  • der Gesamtpreis bzw. die Preisberechnung,
  • die Liefer- und Versandkosten,
  • seine Identität und Anschrift seiner Niederlassung sowie
  • eine Telefonnummer und außerdem
  • Informationen zum Widerrufsrecht.

Bei Dienstleistungen dürfen neben den Preisangaben auch Hinweise zur Laufzeit nicht fehlen.

Für wen gilt die Regelung?

Die Buttonpflicht gilt für alle gewerblichen Internetanbieter, die Waren oder Dienstleistungen an Privatkunden verkaufen, auch etwa bei eBay oder vergleichbaren Auktionsplattformen im Internet. Auch Onlinehändler mit Sitz im Ausland sind von der Regelung betroffen, sofern sich ihr Angebot gezielt an deutsche Verbraucher richtet.

Kein Vertrag bei Verstoß

Falls Online-Händler sich die Zahlungspflicht nicht per Button bestätigen lassen oder einen falsch beschrifteten Bestell-Button verwenden, kommt kein Vertrag zustande. Kunden müssen dann nicht zahlen, wenn sie etwas geordert haben, können aber auch nicht auf Vertragserfüllung pochen. Bei einer berechtigten Rückforderung müssen Internet-Anbieter den Kunden bereits gezahlte Beträge zurückerstatten.