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Fragen und Antworten zum Einweg-Pfand ("Dosenpfand")

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Die Regelungen zum Pfand auf Einweg-Getränkeverpackungen wurden vereinfacht, trotzdem läuft die Erstattung des Pfandgeldes nicht immer problemlos.

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Dosen oder Flaschen werden oftmals nicht zurückgenommen, wenn sie eingedrückt sind oder das Etikett fehlt, manch­mal werden Rück­nahme und Pfandauszahlung grundsätzlich verweigert. Nachfolgend beantworten wir Fragen zur Erhebung und Erstattung des Pflichtpfands auf Einweg-Getränkeverpackungen nach den Bestimmungen der Verpackungsverordnung.

Auf welche Verpackungen wird Einweg-Pfand erhoben?

Getränkedosen und Einweg-Getränkeflaschen aus Glas und Kunststoff, wenn diese ein Fassungs­vermögen zwischen 0,1 Liter und 3 Liter haben. Achtung: Nicht verwechseln mit Mehrweg-Flaschen aus Glas oder Kunststoff (nicht in der Verpackungsverordnung geregelt)! Das Mehrweg-Pfand beträgt nur 8 Cent (Bier) oder 15 Cent, Mehrweg-Rückgabe i.d.R. überall, wo entsprechende Mehrweg-Flaschen verkauft werden.

Auf welche Getränke wird Pfand erhoben, wenn sie in Einweg-Verpackungen angeboten werden?

  • Erfrischungsgetränke mit und ohne Kohlensäure (etwa Limonade, Cola, Sportgetränke, Energy-Drinks, Fruchtsaftmischungen mit Mineralwasser)
  • Wasser-Getränke mit und ohne Kohlensäure (zum Beispiel Mineralwasser, Heilwasser, Tafelwasser, sogenannte "near-water-Produkte")
  • Bier- und Biermischgetränke mit und ohne Alkohol
  • Tee- und Kaffee-Getränke, wenn sie kalt getrunken werden sollen (etwa Eistees)
  • Alkoholhaltige Mischgetränke ("Alcopops", aber auch Weinmischgetränke, wenn der Weinanteil unter 50 Prozent liegt)
  • Diätetische Getränke mit Ausnahme solcher, die für die Säuglings- und Kinderernährung bestimmt sind

Auf welche Getränke bzw. Getränkeverpackungen wird kein Einweg-Pfand erhoben?

  • Frucht- und Gemüsesäfte und -nektare
  • Milch und Milchgetränke (mindestens 50 Prozent Milchanteil)
  • Wein und Spirituosen
  • Diätetische Getränke, die ausschließlich für die Säuglings- und Kleinkinderernährung angeboten werden
  • Vom Einweg-Pfand ausgenommen sind auch Verpackungen, die laut Verpackungsver­ordnung als "ökologisch vorteilhaft" gelten wie Getränkekartons, Schlauch- und Standbeutelverpackungen.

Woran lassen sich pfandpflichtige Einweg-Verpackungen erkennen?

Einweg-Flaschen oder -Dosen, für die Pfand erhoben wird, müssen von den Herstellern deutlich lesbar und an gut sichtbaren Stellen als pfandpflichtig ge­kennzeichnet sein. Die meisten Abfüller kennzeichnen Ein­weg-Verpackungen mit dem DPG-Zeichen und einem EAN-Code (Strichcode). DPG steht für Deutsche Pfandsystem GmbH. Die DPG wird u.a. von Einweg-Getränkeabfüllern und -Händlern getragen. Das Hersteller-Logo hat folgende Bedeutung:

  • pfandpflichtige Einweg-Verpackung
  • Einweg-Pfand beträgt immer 25 Cent
  • Pfanderstattung von 25 Cent im Handel

Wie viel Pfand wird erhoben?

Für alle pfandpflichtigen Einweg-Verpackung beträgt das Pfand einheitlich 25 Cent.

Wo können Einweg-Verpackungen zurückgegeben werden?

Pfandpflichtige Einweg-Verpackungen können in jeder Verkaufsstelle zurückgegeben werden, die Einweg-Gebinde aus dem gleichen Material verkauft. Ausschlaggebend ist allein das Material und nicht die Form, die Marke oder der Inhalt der Verpackungen. Beispiele: Wer Cola in Plastikflaschen und Dosen anbietet, muss auch Mineralwasser-Flaschen aus Plastik oder Bierdosen zurücknehmen. Wer ausschließlich Getränke in Einweg-Plastikflaschen vertreibt, muss nur Einweg-Plastikflaschen zurücknehmen. Wer nur Dosen verkauft, muss nur Dosen zurücknehmen. Händler müssen die leeren Verpackungen zurücknehmen und das Einweg-Pfand von 25 Cent auszahlen, auch wenn die Getränke in einem anderen Laden gekauft worden sind. Die Erstattung des Pfandes ist nicht an einen Neukauf gebunden.

Müssen auch kleine Läden alle Verpackungen annehmen?

Für Läden mit einer Verkaufsfläche unter 200 Quadratmeter (zum Beispiel Kioske oder kleinere Tankstellen) gilt eine Sonderregelung: sie müssen nur Leergut solcher Marken und Materialien zurücknehmen, die sie selbst im Sortiment führen. Beispiel: Es werden nur Cola-Dosen der Marke XY verkauft, dann müssen auch nur Cola-Dosen der Marke XY zurückgenommen werden (wo die XY-Dosen gekauft wurden, spielt keine Rolle).

Müssen Pfandbons innerhalb einer bestimmten Frist eingelöst werden?

Rechtlich gelten Pfandbons genau so wie Gutscheine drei Jahre ab Ausdruck. Das ist aber aber offenbar nicht jedem Einzelhändler bekannt.
 

Was muss bei der Rückgabe beachtet werden?

Um eine reibungslose Rückgabe zu gewährleisten, sollte darauf geachtet werden, dass auf Flaschen das Etikett mit einer Pfandkennzeichnung vorhanden und lesbar ist und dass Dosen und Plastikflaschen nicht bis zur Unkenntlichkeit "geplättet" werden. Bei der Rücknahme setzen Händler auch Automaten ein, die z.B. an der Kasse einzulösende Bons ausgeben. Eine Rückgabe an Automaten funktioniert nur, wenn Dosen und Flaschen nicht zerdrückt und Pfandzeichen und EAN-Code (Strichcode) gut erkennbar sind. Erkennt der Automat z.B. wegen Beschädigungen die bepfandete Einweg-Verpackung nicht, so muss die Rücknahme und Pfanderstattung manuell durch das Personal erfolgen. Auch beschädigte Verpackungen müssen gegen Pfanderstattung zurückgenommen werden. Fehlen allerdings Pfandzeichen und EAN-Code, wird es schwierig, die Verpackung als pfandpflichtig zu identifizieren. Das Verkaufspersonal kann eventuell an einer eindeutigen Flaschenform oder einem Prägungsmerk­mal (oft bei Eigen­marken) erkennen, dass es sich um eine Einwegpfand-Verpackung handelt.

Was tun, wenn Rücknahme und Pfanderstattung zu Unrecht verweigert werden?

Sprechen Sie die Geschäfts- oder Filialleitung an! Zeigt diese sich ebenfalls uneinsichtig, können Sie sich bei der zuständigen Überwachungsbehörde beschweren. Das Pfand, das dem Kunden zusteht, kann die Behörde allerdings nicht erstatten.
Die Verbraucherzentrale hält einen Musterbrief für Sie bereit.

Mehrweg bleibt die beste und bequemste Lösung
  • Vorteil für die Umwelt: Getränke in Mehrweg-Flaschen aus der Region - das spart Transportwege.
  • Vorteil für das Portemonnaie: das Mehrweg-Pfand beträgt nur 15 Cent, für Bierflaschen sogar nur 8 Cent.
Wichtig: Das Mehrweg-Pfand ist nicht in der Verpackungsverordnung geregelt, es gibt keine generelle Rücknahme­verpflichtung für Händler.

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