Kostenloses Online-Seminar "Nahrungsergänzung – gesünder leben durch Pillen und Pulver?" am 26. Juni um 18 Uhr. Jetzt hier anmelden und bequem von zuhause aus teilnehmen.
Der Online-Partnervermittler Parship versucht seine Nutzer:innen langfristig in teuren Verträgen zu halten. Nach Ansicht des vzbv sind die Klauseln zur Vertragsverlängerung aber unwirksam und können die Nutzer:innen jederzeit fristlos kündigen. Mit einer Musterfeststellungsklage kämpft der vzbv dafür, dass Verbraucher:innen die Verträge beenden können.
Foto:
MclittleStock / stock.adobe.com
So profitieren Sie von der Klage gegen Parship:
Abonnieren Sie den News-Alert zur Klage, um über das Verfahren informiert zu bleiben.
On
News-Alert zur Klage abonnieren
Termine
Montag, 29. November 2021 Wir klagen Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) reicht gegen Parship Musterfeststellungsklage beim Hanseatischen Oberlandesgericht ein.
Montag, 24. Januar 2022 Verbraucher:innen können sich für Klage anmelden Das Bundesamt für Justiz (BFJ) öffnet das Klageregister. Betroffene können sich beim BFJ für die Klage anmelden.
Donnerstag, 24. März 202 Mindestens 50 Verbraucher:innen haben sich für Klage angemeldet Mindestens 50 Verbraucher:innen müssen sich bis zu diesem Stichtag in das Register eintragen, damit das Verfahren weiterläuft. 493 Verbraucher:innen haben sich zu diesem Stichtag angemeldet.
Mittwoch, 20. September 2023 Letzte Chance zur Anmeldung Betroffene können sich bis spätestens heute zur Klage anmelden.
Donnerstag, 21. September 2023 Erste mündliche Verhandlung Beim Gericht findet die erste mündliche Verhandlung statt. Verbraucher:innen können ihre Anmeldung nach Ablauf dieses Tages nicht mehr zurücknehmen.
Donnerstag, 26. Oktober 2023 Oberlandesgericht erlässt Urteil Das Oberlandesgericht urteilt. Parteien können Rechtsmittel einlegen.
Donnerstag, 2. November 2023 Revisionsverfahren Der vzbv legt gegen das Urteil Revision ein.
Donnerstag, 17. Juli 2025 Mündliche Verhandlung vor dem BGH Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG).
offener Zeitpunkt Prozessende Der Bundesgerichtshof entscheidet über die Klage.
Häufig gestellte Fragen
Was hat das Oberlandesgericht Hamburg am 26. Oktober 2023 entschieden?
In seinem Urteil hat das Gericht festgestellt, dass die Klauseln zur Vertragsverlängerung, die Parship für Vertragsschlüsse bis zum 28.02.2022 verwendet hat, unzulässig sind, wenn der Vertrag eine Erstlaufzeit von maximal einem Jahr hatte. Bei Verträgen, die schon von Anfang an länger laufen sollten – also insbesondere 2-Jahres-Verträgen – hält das Gericht die Verlängerungsklausel für rechtmäßig. Ein fristloses Kündigungsrecht hat das Gericht abgelehnt.
Kann ich mich der Klage noch anschließen?
Nein, eine Anmeldung ist nicht mehr möglich.
Wie ging es nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg weiter?
Das Oberlandesgericht war in erster Instanz zuständig. Der vzbv hat das Urteil sodann dem Bundesgerichtshof zur Prüfung vorgelegt. Er entscheidet nun abschließend.
Wann entscheidet der Bundesgerichtshof verbindlich?
Am 17. Juli 2025 verhandelt der BGH mündlich in der Sache. Es ist möglich, dass das Gericht an diesem Tag auch urteilt. Solange das Verfahren andauert, können die Ansprüche der angemeldeten Verbraucher:innen nicht verjähren.
vzbv lässt Urteil gegen Parship durch Bundesgerichtshof prüfen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kämpft vor dem Bundesgerichtshof weiter für die Rechte der Parship-Kund:innen. Unter anderem hatte das Oberlandesgericht Hamburg den Nutzern der Online-Partnervermittlung das Recht verwehrt, den Vertrag jederzeit zu kündigen. Nach Ansicht des vzbv haben sie ein Recht dazu.
Digitale Passbilder Pflicht ab Mai 2025: Was müssen Sie wissen?
Ab dem 1. Mai 2025 können Passbilder für Personalausweise und Reisepässe in Deutschland nur noch digital eingereicht werden. Die Regelung sollen Sicherheit und Qualität verbessern. Worauf müssen Sie jetzt achten?
Die Verbraucherzentrale NRW war mit einer Klage gegen die Amazon EU S.a.r.l. vor dem Oberlandesgericht München (Az.: 29 U 1091/18) erfolgreich. Der Dash Button verstieß massiv gegen Gesetze, da nicht hinreichend über die georderte Ware und deren Preis informiert wurde.
Musterfeststellungsklagen gegen sächsische Sparkassen
Vielen Prämiensparer:innen wurden jahrelang zu wenig Zinsen gezahlt. Aus diesem Grund hat die Verbraucherzentrale Sachsen Musterklagen gegen neun sächsische Sparkassen eingereicht. Am 9. Juli 2024 hat der Bundesgerichtshof (BGH) den vom Oberlandesgericht Dresden festgelegten Referenzzinssatz für langfristige Sparprodukte bestätigt. Das Warten hundertausender Sparer:innen hat damit ein Ende.
Betrügerische Inkassoschreiben: Auf diese Konten sollten Sie nichts überweisen
Regelmäßig erhalten Verbraucher:innen betrügerische Inkassoschreiben. Die Verbraucherzentrale Brandenburg veröffentlicht Nummern von Konten, auf die Sie kein Geld überweisen sollten, die sogenannte Schwarzliste.
