Kostenloses Online-Seminar "Warm, unabhängig, zukunftssicher: Die Wärmepumpe für Ihr Eigenheim“ am 19. Mai um 14 Uhr. Jetzt hier anmelden.

Zinsanpassungsklausel muss transparent sein (KSK Kaiserslautern)

Stand:
OLG Zweibrücken, Urteil vom 17.09.2019, Az. 7 U 97/18

Die Berufung der Beklagten gegen die Entscheidung des Landgerichts Kaiserslautern Az. 3 O 65/18, vom 27.07.2018, wird zurückgewiesen.
Verfahren gegen Kreissparkasse Kaiserslautern.

OLG Zweibrücken, Urteil vom 17.09.2019, Az. 7 U 97/18

Das Urteil ist rechtskräftig

 

Off

Die Klausel, nach der ein Sparguthaben während der Ansparphase variabel verzinst wird (Grundzinsen) und eine Änderung des Zinssatzes mit der Änderung des Preisaushangs in Kraft tritt, ist nach § 308 Abs. 4 BGB unwirksam, soweit es das Ob und Wie der Anpassung des variablen Zinssatzes betrifft, da durch einen pauschalen Verweis auf einen Preisaushang die Anpassung nicht hinreichend konkret dargestellt wird.

Zum Volltext der Entscheidung:

Urteil Oberlandesgericht Zweibrücken vom 17.9.2019 (7 U 97/18)

Solaranlage auf einem Dach

Photovoltaik: So geht es nach 20 Jahren weiter

Viele Anlagen verlieren die Förderung – warum sich der Weiterbetrieb oft trotzdem lohnt
Mensch mit Handschuh dreht Gashahn

Einfach abgeklemmt? - Kosten für Stilllegung des Gasanschlusses

Viele Eigentümer:innen denken über einen Heizungstausch nach oder haben das bereits getan. Wer sich für ein klimaneutrales Heizsystem, wie z. B. die Wärmepumpe, entschieden hat, steht nun vor der Frage, ob der Gasanschluss stillgelegt werden sollte.
Mann stützt sich den Kopf auf die Hände am Strand

Kerosinmangel und steigende Preise: Was Pauschalreisende jetzt wissen müssen

Verbraucherzentrale erklärt Rechte bei Preiserhöhungen und Flugproblemen – Pauschalreise-Check bietet schnelle Hilfe
Ein Glas cremige Sojamilch steht im Zentrum dieser hellen, minimalistischen Komposition auf einem weißen Stoffuntergrund, während ein darüber balancierter Holzlöffel eine Häufung runder, gelblicher Sojabohnen präsentiert. Die sanfte Beleuchtung in warmen Beigetönen betont die natürliche Textur der Zutaten, die durch weitere dekorativ verstreute Bohnen im weichgezeichneten Hintergrund ergänzt werden.

Mythen, Risiken und Chancen: Soja im Faktencheck

Verbraucherzentralen ordnen Sorgen und Hoffnungen rund um den Verzehr von Soja ein
Schmuckbild

Weitere Rentenfaktorklauseln vor Gericht

Verbraucherzentrale hat Klage gegen Allianz und R+V eingereicht